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Unsere AGB & Regeln

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für Auftraggeber / Anzeigenkunden
Von *Web-Internet-Design *Dresden

Diese AGB hat auch Gültigkeit für die Eintragsdienste von www.eroswebkatalog.de sowie www.sexyprofil.de und www.erotik-bannerportal.de
Stand 07.07. 2014


§1 Vertragspartner

Die folgenden AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) regeln die Vertragsbeziehungen zwischen *Web-Internet-Design* Sexanzeigen-Sachsen (nachstehend WID genannt) und dem Vertragspartner (nachstehend Anzeigenkunde genannt). Abweichungen von diesen AGB gelten nur, wenn sie von WID schriftlich anerkannt werden.


§2 Dienstleistung von Sexanzeigen-Sachsen

WID ist im Bereich des Internetmarketings als Betreiber der WID Internetseite tätig. Die Dienstleistung für den Anzeigenkunden beschränkt sich auf die technische Umsetzung der im Internet im Rahmen eines Online-Katalogs für erotische Dienstleistungen zu präsentierenden Anzeige sowie auf evtl. gebuchte Zusatzleistungen (Webseitenerstellung) gemäß Vereinbarung.

§3 Anzeigenvertrag

1. Vertragsabschluss

Der Anzeigenvertrag kommt mit dem Online- Eintrag der Anzeige auf der von WID betriebenen Web-Seite zustande. WID behält sich vor, Anzeigenaufträge auf ihren Inhalt zu überprüfen und diese nicht zu veröffentlichen, wenn sie gegen gesetzliche oder behördliche Verbote verstoßen oder aus sonstigen Gründen unzumutbar sind oder es sich bei den in Auftrag gegebenen Anzeigen nicht um qualitativ hochwertige Inserate handelt, die den Qualitätsansprüche von WID entsprechen.

2. Inhalt

Der Umfang des Vertrags ergibt sich aus dem vom Anzeigenkunden gewählten Leistung. Als Zusatzleistungen können jederzeit während der Laufzeit des Anzeigenvertrags die auf der aktuellen Preisliste vermerkten Leistungen in Auftrag gegeben werden. Für diese vom Anzeigenkunden beauftragten Zusatzleistungen, die über das gebuchte Leistungspaket hinaus gehen, fallen weitere Kosten gemäß der bei Buchung aktuell gültigen Preisliste an, diese sind mit Erbringung der Leistung fällig und werden gesondert in Rechnung gestellt. Für die vom Kunden gebuchten Zusatzleistungen gelten diese AGB entsprechend, ein Vertrag über die Erbringung der vom Anzeigenkunden beauftragten Zusatzleistungen kommt mit Erbringung der jeweiligen Leistung durch WID zustande.

Für den Inhalt, die Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit der zur Schaltung der Anzeigen vom Anzeigenkunden zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen trägt allein der Anzeigenkunde die Verantwortung. Bildunterlagen sind im Grafikformat / (JPEG / JPG) zur Verfügung zu stellen. Der Anzeigenkunde sichert mit Übermittlung des zu verwendenden Bildmaterials zu, selbst über die erforderlichen Nutzungsrechte hieran zu verfügen und räumt WID die für eine Veröffentlichung der übermittelten Bilder auf deren Internetseiten sowie die zur Erfüllung sonstiger Aufträge des Anzeigenkunden erforderlichen Nutzungsrechte ein.

Der Anzeigenkunde ist verpflichtet, WID von Ansprüchen Dritter freizustellen, die gleich aus welchem Rechtsgrund aus der Ausführung des Anzeigenauftrages oder der Erbringung sonstiger Leistungen gegen WID erwachsen. Die auf einer der Seiten von WID veröffentlichten Anzeigen dürfen nicht bei mit WID in direktem Wettbewerb stehenden Unternehmen veröffentlicht werden, Ausnahme, die von uns für den Kunden erstellte eigene Web-Profil-Seite. Von WID im Auftrag des Anzeigenkunden erstellte Bilder, Filme, Graphiken, Werbetexte oder sonstige urheberrechtsschutzfähige Leistungen bleiben im Eigentum von WID.


3. Beginn und Dauer der Anzeigenveröffentlichung

Der Beginn kann vom Anzeigenkunden zeitlich vereinbart werden.
WID behält sich vor, diesen Zeitraum zu verlängern, insbesondere wenn Verzögerungen durch den Anzeigenkunden infolge des Inhalts der Anzeige verursacht werden oder eine unvollständige oder fehlerhafte Anlieferung des Bild- Textmaterials oder Logos vorliegen.

Bei Veröffentlichung der Anzeige im Internet auf einer der Seiten von WID bis zum 15. eines Monats beginnt der Abrechnungszeitraum mit diesem Monat, bei späterer Veröffentlichung der Anzeige beginnt der Abrechnungszeitraum mit dem Folgemonat.

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Eine Kündigung bedarf der Schriftform und kann mit einer Kündigungsfrist von einer Woche jeweils zum Ende des gewählten Abrechnungszeitraums erfolgen. Der Anzeigenkunde kann die in Auftrag gegebene Anzeige während der vereinbarten Vertragslaufzeit inhaltlich abändern, sofern die gewünschten Änderungen WID zumutbar und ohne größeren Aufwand realisierbar sind. Änderungswünsche bzgl. der in Auftrag gegebenen Anzeige werden zu späterer Zeit über eine kostenpflichtige Telefonnummer entgegengenommen. Ansonsten steht Ihnen für Änderungen unsere E-Mail Adresse zur Verfügung.

Der Anzeigenkunde hat jederzeit das Recht, festzulegen, für welchen Zeitraum innerhalb der Vertragslaufzeit seine Anzeige in einem der Informationsportale von WID dem Zugriff Dritter unterliegt. Der Anzeigenkunde kann jederzeit während der Vertragslaufzeit verlangen, dass seine Anzeige für einen bestimmten Zeitraum oder für die gesamte Restlaufzeit des Vertrages aus den Informationsportalen von WID entfernt und Dritten nicht (mehr) zugänglich gemacht wird. Eine zeitweise Unterbrechung oder vorzeitige Beendigung der Veröffentlichung der Anzeige auf Verlangen des Anzeigenkunden hat jedoch keinen Einfluss auf die Vergütungspflicht des Anzeigenkunden, dieser bleibt weiterhin zur Entrichtung der für die gesamte Laufzeit fälligen Vergütung verpflichtet.

Sollte sich nach Veröffentlichung der Anzeige in einer der Internetseiten von WID herausstellen, dass die Anzeige oder deren Veröffentlichung im Internet gegen gesetzliche oder behördliche Verbote verstößt oder sonst zu Haftungsansprüchen gegen WID führen könnte, so ist WID unter Beibehaltung des vollen Vergütungsanspruchs berechtigt, die Anzeige wieder aus ihren Internetseiten zu entfernen.
Sollte WID nach Veröffentlichung der Anzeige durch richterliche oder behördliche Anordnung verpflichtet werden, die Anzeige aus ihren Internetseiten zu entfernen, behält sie ebenfalls ihren vollen Vergütungsanspruch. Der Anzeigenkunde ist in diesem Fall zusätzlich verpflichtet, sämtliche mit der richterlichen / behördlichen Anordnung zusammenhängende Kosten zu übernehme

4. Entgelt, Rechnung, Zahlungsverzug

Der Anzeigenkunde zahlt für die Anzeigenschaltung die Vergütung, die auf der jeweils aktuell gültigen Preisliste für die jeweils gebuchte Laufzeit ersichtlich ist, Ausnahme, Er ist schon bei und Kunde mit einer eigenen Profi-Webseite die von uns erstellt wurde. Die Vergütung wird mit der Anzeigenaufgabe für die gebuchte Laufzeit im Voraus zur Zahlung fällig.

Die erste Rechnung wird nach der Online-Anzeigenaufgabe erstellt und an den Anzeigenkunden gesendet, die Zahlung erfolgt per Einzahlung bei PayPal oder per Überweisung auf ein Konto von WID oder per Einzugsermächtigung. Erst nach Eingang der ersten Zahlung wird die Anzeige freigeschaltet
Folgerechnungen werden gemäß der gebuchten Laufzeit (halbjährlich o. jährlich.) erstellt und sind mit Rechnungsstellung fällig. Maßgeblich ist jeweils der bei Rechnungsstellung aktuelle gültige Listenpreis.
Die Laufzeitenvergütung werden immer im Voraus berechnet !

Sollte der Einzug der offenen Forderung fehlschlagen, etwa weil das vom Anzeigenkunden angegebene Konto keine ausreichende Deckung aufweist, so trägt der Anzeigenkunden alle mit dem fehlgeschlagenen Versuch des Forderungseinzugs sowie alle mit der weiteren Durchsetzung der Forderung verbundenen Kosten. Der Anzeigenkunde kommt 7 Werktage nach Fälligkeit der Forderung in Verzug und schuldet Verzugszinsen gemäß § 288 BGB. WID ist in diesem Fall berechtigt, die vom Anzeigenkunden in Auftrag gegebene Anzeige wieder von der Internet-Seite zu entfernen sowie unter dem Vorbehalt der Geltendmachung weiterer Schadenersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten.

5. Haftung des WID

WID haftet nicht bei Einwirkung höherer Gewalt (Naturereignissen), kriegerischen Ereignissen, Streik, unvorhergesehener behördlichen Restriktionen, nicht selbst verschuldeten Server- und Internetproblemen usw., wenn dies zur Nichteinhaltung des Anzeigenvertrages führt.

WID übernimmt keine Haftung bei Missbrauch der Internetseite durch Angriffe auf die Systeme durch Dritte (z.B. Hacker) oder bei zeitlichen Ausfällen und Störungen, die nicht in ihrem Einflussbereich liegen.

WID kann die ununterbrochene Nutzbarkeit der Internetseite nicht garantieren und übernimmt keine Haftung für zeitliche Ausfälle beim Internet-Provider, bei Ausfällen von mehr als 24 Stunden verlängert sich lediglich die dementsprechende Laufzeit des Anzeigenvertrages.

WID kann für Fehler nicht aufkommen, die durch die Verwendung nicht geeigneter Darstellungssoftware oder Hardware (z.B. Browser) zustande kommen.

WID haftet bei von ihr zu vertretender mangelhafter Wiedergabe der Anzeige oder Fehlerhaftigkeit sonstiger beauftragter Leistungen nur, wenn dadurch der Zweck der Anzeige oder sonstigen Leistung stark beeinträchtigt wird. Der Anzeigenkunde hat dann das Recht auf Behebung des Mangels bzw. Schaltung einer neuen Anzeige. Sollte die Mangelbeseitigung oder die erneute Anzeigenschaltung trotz mehrfacher Versuche nicht innerhalb einer angemessenen Zeit zum Erfolg führen, kann der Anzeigenkunde vom mangelhaft ausgeführten Auftrag zurücktreten. Weitergehende Ansprüche stehen dem Anzeigenkunden nicht zu.

WID haftet außer bei Personenschäden nur für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von WID, ihres Vertreters oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen, sofern nicht vertragswesentliche Pflichten oder Garantieübernahmen betroffen sind.

WID haftet nicht für Mängel der von ihr geschuldeten Leistung, die - insbesondere nach dem Stand der Technik - zum Zeitpunkt der Leistungserbringung nicht erkennbar oder vermeidbar waren, sowie für Schäden, die durch solche Mängel verursacht werden, oder für sonstige nicht vorhersehbare Schäden.

6. Haftung Auftraggeber / Anzeigenkunden

Der Anzeigenkunde ist verpflichtet, WID von Ansprüchen Dritter frei zustellen, die gleich aus welchem Rechtsgrund aus der Ausführung des Anzeigeauftrages oder der Erbringung sonstiger Leistungen gegen WID erwachsen. Die von WID veröffentlichen Anzeigen dürfen weder ganz, noch in Teilen bei Unternehmen veröffentlich werden, die mit WID in direktem Wettbewerb stehen, ausgenommen sind die von uns erstellten Web-Profil-Seiten mit der Subdomain Bezeichnung www.sexanzeigen-sachsen.de .

Benutzername und Passwörter müssen vertraulich behandelt und dürfen nicht weitergegeben werden. Jeder Missbrauch ist schadenersatzpflichtig und kann zu einer Sperrung des Zugangs führen.

§4 Datenschutz

Der Anzeigenkunde willigt ein, dass seine persönlichen Daten von WID im Rahmen der Vertragsbeziehung nach Maßgabe der geltenden Datenschutzbestimmungen elektronisch gespeichert und verarbeitet werden. Eine Weitergabe an Dritte findet ohne Einwilligung des Anzeigenkunden nicht statt, sofern nicht WID gesetzlich oder aufgrund richterlicher oder behördlicher Anordnung zur Weitergabe verpflichtet ist.
WID haftet nicht für einen Missbrauch persönlicher Daten des Anzeigenkunden, wenn diese Daten auftragsgemäß oder mit Einwilligung des Anzeigenkunden auf einem der Informationsportale oder sonst durch oder auf Veranlassung von WID veröffentlicht wurden oder über einen dort veröffentlichten Link zugänglich sind.

§5 Urheberrecht

Alle Rechte an Leistungen, Design, Layout, Software, Technologien, Entstehungen und Erstellungen von Programmen, welche aus dem Anzeigenvertrag entstehen, sind und bleiben auch nach Beendigung des Vertrages ausschließlich und inhaltlich unbeschränkt beim WID, soweit sich aus diesen AGB nichts anderes ergibt.

§6 AGB Änderung

WID behält sich vor, diese AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) zu ändern. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von MSRH werden dem Anzeigenkunden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail oder postalisch mitgeteilt oder deutlich erkennbar auf der Internetseite präsentiert. Widerspricht der Anzeigenkunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen, so gelten diese als angenommen und werden wirksamer Vertragsbestandteil. WID verpflichtet sich, den Anzeigenkunden bei der Mitteilung neu gefasster AGB noch einmal besonders auf diese Rechtsfolge hinzuweisen.

§7 Verlinkung

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Landgericht - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir betonen hier ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Webseite. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Webseite ausgebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Links führen.


§8. Salvatoresche Klausel

Sollten einzelne Teile der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Teile davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt eine Ersatzregelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahe kommt.

§9. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen der Gerichtsstand Dresden. Der Vertrag unterliegt ausschließlich deutschem Recht. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers, auch bei Nichtkaufleuten, im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Auftraggeber nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des deutschen Rechts verlegt, ist als Gerichtstand Dresden vereinbart.

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